In Vorbereitung auf den Besuch von Prof. Dr. Andreas Rödder in unserem Ortsverband im November hat sich die Mitgliederversammlung mit der Frage beschäftigt, was konservativ ist. Rund 15 Mitglieder beteiligten sich an der spannenden Diskussion.

Als Sprecher für digitale Verwaltung der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begleite ich die Umsetzung des 2016 beschlossenen E-Government-Gesetzes im Ausschuss für Kommunikation, Technologie und Datenschutz. Viele der Verwaltungsvorgänge sind auf bezirklicher Ebene angesiedelt. Ich habe mich gefreut, vom zuständigen Stadtrat Dr. Torsten Kühne und dem Leiter der IT-Stelle Einblicke in die Arbeit vor Ort zu bekommen. 

Am 19. Sept. 2018 begrüßten wir zu unserer politischen Kaffeetafel Johannes Kraft, u. a. Vors. der Fraktion der CDU in der BVV Pankow. Wir erfuhren das Neueste, was sich in unserem Bezirk Pankow bewegt, so  u. a.  von den Querelen im Wohnungsbau und vielen anderen Themen. Ein sehr informativer, interessanter Nachmittag!

 In guter Tradition hieß es auch dieses Jahr wieder: Rosen verteilen, Luftballons aufpusten und über unsere politische Arbeit vor Ort informieren. Ob über die Sanierung der Friedrich-Engels-Straße oder eine bessere Verkehrsführung: das Interesse an unseren Initiativen war groß. Am aller wichtigsten: Es hat viel Spaß gemacht, wir freuen uns schon auf das nächste Jahr auf dem Rosenthaler Herbst 

Die Kleingartenanlagen Bornholm I und Bornholm II sind von zentraler Bedeutung für meinen Wahlkreis: Zum einen sind sie für viele Anwohner Aufenthaltsort in der Freizeit, zum anderen sind die Gärten für das Ökosystem und die Frischluftzufuhr wichtig. Anlässlich des Erntedankfestes hatten die Vorstände der Anlagen Vertreter der Partein zur Podiumsdiskussion geladen.

Die CDU Pankow ist jedes Jahr mit einem Stand auf dem zentralen Volksfest in Pankow, dem "Fest an der Panke", vertreten. Auch in diesem Jahr hat unser Ortsverband am Samstagnachmittag geholfen. Vier Vorstandsmitglieder nutzten die Gelegenheit, um mit den Pankowerinnen und Pankowern ins Gespräch zu kommen. Gerade in politisch so aufgeheitzten Zeiten müssen wir als demokratische Parteien die Gelegenheit nutzen, um für unsere Politik zu werben!

Auf gemeinsame Einladung meines hessischen Kollegen Holger Bellino und mir kamen Unionspolitiker aus zwölf Landtagen und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusammen, um aktuelle Entwicklungen rund um den Verfassungsschutz zu beraten. Als Referenten konnten wir den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, sowie den Präsidenten des Frankfrurter Oberlandesgerichts, Prof. Dr. Roman Poseck, begrüßen.

Eines der Wahrzeichen des Prenzlauer Bergs, der Kirchturm vom Stadtkloster Segen in der Schönhauser Allee 161, ist von Verfall bedroht. In einem Gespräch erläuterte mir der Leiter des von der Communität Don Camillo betriebenen Stadtklosters die Arbeit vor Ort und die anstehenden Baumaßnahmen. Gemeinsam mit Georg Schubert ging es hoch hinaus auf den Turm.

Rekordbesuch beim Sommerfest des Ortsverbandes Schönhauser Allee im Schönwetter: Spätsommerliche Temperaturen lockten an die achtzig Mitglieder, Gäste und Freunde des Ortsverbandes Schönhauser Allee in den Mauerpark. Hier feierten wir gemeinsam das Sommerfest.

Der Tagesspiegel hat über Inhalte des bislang nicht öffentlichen Verfassungsschutzbericht 2017 berichtet. Hierzu habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher erklärt: "Es ist schon erstaunlich, dass der Bericht des Verfassungsschutzes für 2017 durchgestochen wurde. Eine Vorstellung des bislang internen Papieres war erst in zwei Wochen vorgesehen. Ein solcher Vorgang wirft kein gutes Licht auf die aktuelle Situation beim Berliner Verfassungsschutz. Offensichtlich bleibt die von Senator Geisel zu verantwortende Führungslosigkeit der Abteilung II nicht ohne Folgen."