Ich freue mich, Sie und Euch ganz herzlich zum nächsten Preisskat der CDU Schönhauser Allee einladen zu können. Wie immer wollen wir zugunsten der Heilsarmee spielen und freuen uns, dass der Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, die Schirmherrschaft übernommen hat.

Selbstverständlich bitten wir alle Teilnehmer, die geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen zu beachten!

Sport treiben in Traglufthallen

Im Rahmen der von mir initiierten Antragsserie "Konsequent gegen Extremismus" habe ich mich in der vergangenen Plenarsitzung klar dazu positioniert, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf. Antisemitische Einstellungen tauchen in allen drei Phänomenbereichen auf. Lippenbekenntnisse reichen nicht aus, wir brauchen klare Maßnahmen bei der staatlichen Extremismusbekämpfung. Und wir dürfen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht in Frage stellen lassen!

Fast 70 Mitglieder der CDU Schönhauser Allee, zahlreiche Vertreter der Kreispartei sowie aus örtlichen Wahlkreisinitativen sowie der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Burkard Dregger MdA, haben am vergangenen Dienstag den Weg in den Mauerpark gefunden. Im Biergarten Schönwetter hatten wir - selbstverständlich unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen - zum traditionellen Sommerfest geladen. Nach einer langen Corona-Auszeit war dies eine tolle Gelegenheit, um sich endlich einmal wieder persönlich zu treffen.

Die Aufklärungsarbeit im von mir geleiteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum schrecklichen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz geht weiter. Hierzu habe ich mit dem Bayrischen Rundfunkt gesprochen: Es ist klar, dass Anis Amri im Nachhinein von den Sicherheitsbehören falsch eingeschätzt wurde - eine Beurteilung der Rahmenbedingungen muss jedoch auch die damaligen Kenntnisstände einbeziehen. Doch auch dabei sind personelle und strukturelle Fehler festzustellen. Auch durch unsere Aufklärungsarbeit hat es bereits positive Konsequenzen im Zusammenspiel der unterschiedlichen Sicherheitsbehörden gegeben. 

Am gestrigen Abend kamen Vorstand sowie Mitglieder des Ortsverbandes bei bestem Wetter in der gutbürgerlichen Gaststätte "Daheim" zusammen, um dreizehn Monate vor der Wahl erste Impulse und Ideen für ein lebenswertes Pankow und Berlin zu entwickeln. Dabei ging es in toller und diskussionsfreudiger Runde um Themen wie Verkehr, Innere Sicherheit, Stadtentwicklung sowie Bildung. Auch unser Bezirksverordneter Sebastian Bergmann war anwesend. Danke an alle, die so zahlreich teilgenommen haben!

In diesem Sommer ist vieles anders, doch manche Tradition bleibt: So freuen wir uns sehr darauf, Freunde und Mitstreiter bei unserem Sommerfest begrüßen zu können. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln möchten wir uns unter freiem Himmel endlich wieder treffen und miteinander ins Gespräch kommen.

Frau Smentek (SPD) fällt nichts anders ein:



"...Unter anderem soll die Besetzung offener Stellen vorgezogen werden. Außerdem solle der Rückstau unbearbeiteter Fälle durch "das schon 2018 bewährte Mittel der Samstagsarbeit" abgebaut werden. Darüber werde derzeit mit dem Personalrat verhandelt, sagte Smentek."

Bei strahlendem Sonnenschein, sommerlichen 25 Grad und frisch aufgebrühtem Kaffee kamen wir heute am Infostand im Neumannkiez mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Das Interesse war groß, zu diskutieren gab es viel. Zuhören, Präsenz zeigen, Lösungen anbieten - eine Wechselstimmung ist mehr als ein Jahr vor der Wahl schon greifbar!

Der nächste Infostand wird im August im Tiroler Viertel stattfinden.