Heute endlich steht die seit langem von der CDU-Fraktion geforderte Anhörung zur Einführung von Dokumentenprüfgeräten im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz (KTDat) auf der Tagesordnung. Nachdem die Frist für die Einführung in den Berliner Bürgerämtern seit Jahren immer wieder verschoben wurde, steht Innensenator Geisel mittlerweile erheblich unter Druck. Hierzu habe ich als Sprecher der CDU-Fraktion für E-Government im Abgeordnetenhaus von Berlin eine Presseerklärung veröffentlicht.

Am Dienstag kamen zahlreiche Mitglieder des Ortsverbandes Schönhauser Allee zusammen, um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. In ausgesprochener Eintracht und Harmonie wurde das neue Team in seine Ämter gewählt. In seiner Eingangsbegrüßung hob Stephan Lenz auf die exzellente Entwicklung des Ortsverbandes ab: Steigende Mitgliederzahlen, hervorragende Finanzsituation und Ausbau des politischen und caritativen Engagements des Ortsverbandes. Dieses beabsichtigt der neue Vorstand weiter zu perpetuieren.

In Zeiten, in denen Datenmissbrauch und Cyberkriminalität stetig an Bedeutung gewinnen, ist es wichtig, uns dem Thema der IT-Sicherheit endlich verstärkt zu widmen. In der ersten Plenarsitzung in diesem Jahr hat die Koalition ihren Antrag zur Verbesserung der IT-Sicherheit der Berliner Verwaltung zur Priorität erklärt. Als Sprecher der CDI-Fraktion für die Umsetzung des E-Government-Gesetzes habe ich hierzu im Plenum gesprochen.

Traditionell startet der OV Schönhauser Allee im GOA II mit einem Brunch in das neue Jahr. Viele Mitglieder, Freunde des Ortsverbandes und Amts- und Mandatsträger aus dem Kreisverband kamen in das GOA II und konnten bei gutem Essen den Austausch pflegen.

Mitglieder der Senioren Union waren zu Gast beim Neujahrsempfang des OV Schönhauser Allee. Wir sind stets um die Zusammenarbeit mit den OV und den Vereinigungen der CDU Pankow bemüht.

Viele Mitglieder der Senioren Union Pankow sind auch Mitglied im Union Hilfswerk.
So treffen wir uns bei den Veranstaltungen und tauschen interessante Neuigkeiten aus.
Als Gäste wurden u. a. begrüßt: St. Lenz, MdA, J. Kraft, BVV, Dr. T. Kühne, Stadtrat, Dr. Georgi, Vors. des Unionhilfswerk

Nach 2 Jahren "Amtszeit" erfolgten Neuwahlen für den Vorstand
der Senioren Union am 16. Jan. 2019.
Herr Manfred Müller gab sein Amt als Kreisvorsitzender auf.
Als Nachfolger wurde mit großer Mehrheit Dr. Gerd Merder gewählt.

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Schönhauser Allee, gemeinsam möchten wir mit unserem Neujahrsbrunch am 20. Januar in das politische Jahr 2019 starten. Bei einem leckeren indischen Buffett besteht Gelegenheit zum Kennenlernen und zum Diskutieren. Wir freuen uns auf zahlreiche Besucher!

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz hat der RBB über den aktuellen Stand der Aufklärung berichtet. Hierüber habe ich in meiner Funktion als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses mit Christoph Reinhardt gesprochen und dabei unterstrichen: Es "bleibt sehr sehr erstaunlich, dass ein identifizierter Gefährder nach allem was wir wissen spätestens ab Oktober 2016 vollständig aus dem Blick der Sicherheitsbehörden geraten ist".

Im Vereinshaus der Kleingartenanlage Bornholm II ging es sprichwörtlich um die Gans: Traditionell gewinnt der Sieger des Adventspreisskatturniers ein (tiefgefrorenes) Federvieh. Der punktschwächste Spieler immerhin ein Glas Saure Gurken. Zu stark für die anderen Teilnehmer war dieses Mal Jochen Gößmann: Mit 2127 Punkten lag er klar vorn - Gans weit vorn. Wir danken dem Schirmherren Dirk Stettner für die großzügige Unterstützung des Turniers!