Hintergrund
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23.11.2020 | https://www.facebook.com/cdufraktionberlin/videos/400984100946996
Mal wieder geht es um alles und die klaren Worte sind gefasst:

- Gefährder und Schwerverbrecher konsequent abschieben
- Extremismus an Schulen bekämpfen
- Mietendeckel ist ungerecht und fördert Wohnungsnot
- Achtes Frauenhaus für Opfer von Gewalt eröffnen
- Zu viel Tam Tam um die Tram

Link zur Seite der CDU Fraktion Berlin: www.facebook.com/cdufraktionberlin/videos/400984100946996

18.11.2020 | Stephan Lenz MdA
Presseerklärung vom 18. November 2020
Entgegen aller Zusagen, die immer wieder bezüglich eines zeitnahen Baubeginns im Jahn-Sportpark gemacht wurden, wird nun schon das Jahr 2022 als Beginn für die Abrissarbeiten des alten Stadions genannt. Bei bekanntlich immer wieder auftretenden Bauverzögerungen im Land Berlin könnte dies eine Fertigstellung des Areals erst Ende der 2020er Jahre bedeuten. Eine marode Stadionruine ohne Betriebserlaubnis kann doch nicht im Sinne der Berlinerinnen und Berliner sein!
Quelle: Stephan Lenz MdA  

12.11.2020 | Helmut Kleinschmidt für die CDU Fraktion der BVV Pankow

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow entscheidet sich auf Antrag der CDU-Fraktion EINSTIMMIG für seine Soldatinnen und Soldaten, die in der Mitte der Gesellschaft im Gesundheitsamt Pankow dienen, um zu helfen die Pandemie zu bezwingen.

In der gestrigen Sitzung der BVV Pankow wurde der Antrag unserer CDU-Fraktion behandelt zur Aufstockung des Kontingents an Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung des Gesundheitsamtes bei der Kontaktnachverfolgung zur Eindämmung des Covid19-Infektionsgeschehens. Von der SPD wurde in den Antrag der CDU die Änderung, die vor allem auf den dringenden weiteren Raumbedarf des Gesundheitsamtes zur Bewältigung der Pandemie Krise hinweist, gerne übernommen. Ohne Gegenstimmen (bei 9 Enthaltungen von LINKE und AfD) wurde der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten bejahend gewürdigt und die Empfehlung an das Bezirksamt zur Aufstockung des Kontingents beschlossen.

Damit setzt der Bezirk Pankow in einer Zeit wo verstörende und irrationale Uniformaversionen von Vertretern anderer Bezirke öffentlich zelebriert werden (s.a. cduweissensee.de/lokal_1_1_365_Verstoerend.html) ein deutliches und wertschätzendes Signal zur Würdigung des wichtigen Beitrages der Bundeswehr zur Bewältigung der schweren Krise.


Link zur Drucksache
www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp

09.11.2020 | Stephan Lenz MdA
Plenardebatte zur Digitalisierung der Berliner Verwaltung
Die Digitalisierung der Berliner Verwaltung muss Priorität haben, deshalb müssen die politischen Verantwortungsträger auch anwesend sein, wenn wir hierüber im Parlament debatieren. Nachdem Innensenator Geisel in den Plenarsaal gerufen wurde, konnte ich mit meiner Rede starten: Die Zeiten, in denen sich die rot-rot-grüne Landesregierung um Fortschritte bemüht, sind vorbei. Wir brauchen konkrete Ergebnisse, keine Schönrederei der offensichtlichen Mängel.
Quelle: Stephan Lenz MdA  


 
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