Prägende Eindrücke zur Lage in Griechenland

Reise des Europaausschusses ermöglicht umfangreichen Erfahrungsaustausch

Der Ausschuss für Europa, Bund und Medien reiste als Delegation des Abgeordnetenhauses nach Athen. Es wurden im Rahmen der Reise zahlreiche Gespräche zum Erfahrungsaustausch geführt. Den Beginn machte ein Treffen beim Deutschen Botschafter. Es schloss sich die Besichtigung eines Flüchtlngslagers und ein Besuch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk an, der sich in der Phase einer rakdikalen Umstrukturierung befindet. 

Es folgten im weiteren Verlauf der Reise Treffen mit Vertretern der Kulturszene, eine Debatte mit Abgeordneten aller Fraktionen des griechischen Parlaments sowie eine Diskussionen mit der Vize-Bürgermeisterin der Stadt Athen. Auch für eine Besichtigung Athens bestand Gelgenheit.

Griechenland befindet sich in einer wirtschaftlich dramatischen Situation. Mit einer Arbeitslosenquote von über 25 Prozent steht die Politik vor Ort vor großen Herausforderungen. Die Wirtschaftskrise dauert nun schon über fünf Jahre an.

Der eingeschlagene - und auch von deutscher Seite immer wieder eingeforderte - Kurs der finanziellen Konsolidierung hat tiefe Spuren in der griechischen Gesellschaft hinterlassen. Dennoch hält die politische Mehrheit am eingeschlagenen Weg fest. Im Rahmen der Reise wurde allen Beteiligten sehr bewusst, welche Anstrengungen bereits unternommen wurden und mit welchen Belastungen dies für die Bevölkerung verbunden ist.

Die deutsche und die griechische Seite machten aber bei jeder Gelegenheit klar, wie wichtig eine erfolgreiche Bewältigung der Krise für die gesamte Europäische Union ist. Auf dem Gebiet der Flüchtlingspolitik wird besonders deutlich, dass der Weg nationaler Lösungen nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden kann. Vielmehr sind wir Europäer zunehmend darauf angewiesen, uns den Herausforderungen der heutigen Zeit als Gemeinschaft zu stellen und Probleme gemeinsam anzugehen, und wenn möglich zu lösen. Dazu gehört  der gegenseitige Beistand in Krisensituationen genauso wie die Verpflichtung dazu, die europäische Solidargemeinschaft nicht auszunutzen und die Problemstellungen vor Ort konsequent anzugehen. Dies gilt vor allem für die Beseitigung bestehender Mißstände und die erforderliche Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Die harten Einsparungen in Griechenland waren und sind daher unverzichtbar.