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09.05.2018
Spannende Anhörung zum Thema Deradikalisierung und Islamismusprävention
Trotz der erzielten Fortschritte sind Anstrengungen weiter zu verstärken
Die heute vom Verfassungsschutzausschuss initiierte Anhörung zum Thema Deradikalisierung und Islamismusprävention machte erneut deutlich, dass wir in diesem Bereich unsere Anstregungen weiter verstärken müssen. Erfolgreiche Prävemtion von Radikalisierung ist sicher eines der wichtigsten Mittel im Kampf gegen extremistische Staftaten und den islamistischen Terrorismus. 


Gemeinsam mit den hinzgeladenden Kollegen des Innenausschusses konnten wir Vertretern der wichtigsten Träger der Präventionsarbeit in Berlin unsere Fragen stellen. Erschienen waren Frau Gläser von KigA e.V., Frau Hecking von Ufuq e.V., Herr Mansour von HAYAT Deutschland, Herr Ohene-Dokyi von RAA e.V. sowie die Herren Senel und Walkenhorst von VPN E.V..

Der Ausbau der staatlichen Förderung der Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit in Berlin ist eine Erfolgsgeschichte. Als ich mich mit dem Kollegen Tom Schreiber von der SPD vor Jahren dem Thema zu widmen begann, mussten wir bei Null anfangen. Es dauerte einige Jahre bis wir eine Verankerung der staatlichen Förderung im Rahmen der Arbeit der Landeskommission Berlin gegen Gewalt erreichen konnten. Nach dem Regierungswechsel wurde die Förderung weiter ausgebaut. Eine erste ausführliche Evaluation der Ergebnisse und Erfolge der Arbeit soll nun bald erfolgen. In der Folge werden weitere Schlussfolgerugnen zu ziehen sein.

In Berlin gibt es allein rund 990 Personen, die dem salafistischen Sprektrum zuzuordnen sind. Gut die Hälfte dieser Personen ist gewaltbereit. Hinzu kommen zahlreiche Islamisten anderer Gruppen (z.B. Hizb Allah, HAMAS). Alle Zahlen steigen rasant an. Es besteht also großer Handlungsdruck. Denn klar ist:  Vom Erfolg unserer Aktivitäten hängt in wesentlichen Teilen ab, ob wir den Islamismus werden zurückdrängen können. Die Arbeit der Ermittlungsbehörden allein wird zur Erreichung dieses Zieles sicher nicht ausreichen.
 
14.05.2018, 20:08 Uhr

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