Am 11. Februar wird die Wiederholung der Bundestagswahl in vielen Berliner Wahlbezirken durchgeführt. Die CDU Schönhauser Allee hat wieder fleißig Plakate aufgehängt. Wir unterstützen unsere Kandidatin Manuela Anders-Granitzki und zeigen der Bundes-Ampel das Stoppschild.

Trotz winterlicher Verhältnisse machten sich Mitglieder der CDU Schönhauser Allee am Tag nach dem Neujahrstag auf, um die Prenzlauer Berger Straßen mit den Plakaten für die kommende Wiederholungswahl zu versehen. An diesem Tag waren wir die erste Partei, die sichtbar im Straßenbild den Wahlkampf eröffnete.

Am 19. Dezember 2023 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Bundestagswahl von 2021 in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss. Das Urteil folgte auf eine von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingereichte Wahlprüfungsbeschwerde hinsichtlich des vom Berliner Vorgängersenat verantworteten Wahlchaos vor zwei Jahren.

Als CDU Berlin verstehen wir diese Wiederholungswahl als Prüfstein für die schwache Regierungsleistung der Ampelkoalition. Als Ortsverband sind wir gut für den kurzen aber inhaltsstarken Wahlkampf vorbereitet. Im Wahlkreis 76 „Berlin-Pankow“ ist Manuela Anders-Granitzki, Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlichen Raum, unsere Kandidatin (link). Gemeinsam mit ihr zeigen wir der Ampel das Stoppschild und fordern alle Wähler auf, bei dieser Wiederholungswahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.