Am Mittwochabend fanden sich die Ortsverbände Alt und Süd erstmalig zur Pankower Weihnacht in der Berliner Stadtmission zusammen. Bei gutem Essen, zahlreichen Gästen aus ganz Berlin und einer besinnlichen Stimmung fanden hervorragende Gespräche statt. Landesvorsitzender Kai Wegner, der seinen Weg nach Pankow fand, betonte die notwendige Geschlossenheit unserer Partei und zugleich die Chancen in Pankow und Berlin. Insgesamt ein toller Ausklang des Jahres 2019 unter Freunden!

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Gemeinsam mit meinem Kollegen, dem sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Stephan Standfuß, erkläre ich: "Der Zeitplan für den Umbau des Jahn-Sportparkt bereitet Sorgen. Die vagen Antworten von Staatssekretär Dzembritzki hierzu sind unbefriedigend. Wir sehen hier die einmalige Chance, ein so großes und zentral gelegenes Areal neu zu planen und an die Bedürfnisse des (inklusiven) Sports anpassen zu können."

Am Donnerstag fand die letzte Plenarsitzung dieses Jahres statt. Bis spät in den Abend hinein wurden die Generaldebatten geführt, in denen die Haushaltplanung für die nächsten zwei Jahre diskutiert wurden. In meiner Rede ging es um die Etats für Inneres, Datenschutz und Informationssicherheit sowie landesweite Maßnahmen des E-Governments. Als CDU-Fraktion haben wir die Schwerpunktsetzung des Senats scharf kritisiert!

Immer wieder beschäftigt mich als Sprecher für E-Government die Frage nach der Digitalisierung der Berliner Verwaltung. Nachdem es zuletzt einen Cyberangriff auf das Kammergericht sowie einen Datenverlust bei der Umstellung auf Windows 10 bei der Polizei gab, war ich wieder im Bezirksamt Pankow zu Gast, um mich konkret vor Ort über die aktuellen Entwicklungen zu erkundigen. Ich danke Stadtrat Dr. Torsten Kühne und Herrn Ibsen, Leiter des Fachbereichs "Informations- und Kommunikationstechnologie", für die Einblicke!